T 0757/98 vom 27.09.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T075798.20000927
- Datum der Entscheidung
- 27. September 2000
- Aktenzeichen
- T 0757/98
- Online am
- 24. November 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91914287.7
- IPC-Klasse
- A61H 39/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Energieinformationsaustausch zwischen Objekten
- Name des Antragstellers
- LUPICHEV, Nikolay Lvovich
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention R 27(1)(c) 1973
- Schlagwörter
- Offenbarung der Erfindung (ausreichend)
Technische Aufgabe und deren Lösung (verständlich)
Technische Wirkung (wiederholbar) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0605/98
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.