T 0768/98 vom 25.07.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T076898.20000725
- Datum der Entscheidung
- 25. Juli 2000
- Aktenzeichen
- T 0768/98
- Online am
- 14. August 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93104314.5
- IPC-Klasse
- A63G 1/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Rundfahrgeschäft mit einer steil aufrichtbaren Bodenstruktur
- Name des Antragstellers
- Huss Maschinenfabrik GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- FARFABBRI S.R.L.
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (bejaht)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.