T 0804/98 vom 09.05.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T080498.20010509
- Datum der Entscheidung
- 9. Mai 2001
- Aktenzeichen
- T 0804/98
- Online am
- 16. Juli 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95909787.4
- IPC-Klasse
- A61C 1/07
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung, Verfahren und Hilfsmittel zur Ultraschallpräparation von menschlichen oder tierischen Hart- oder Weichgeweben und von Zahn- oder Knochenersatzmaterialien sowie hiermit erhaltene Objekte
- Name des Antragstellers
- Hahn, Rainer, Dr.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 54(3) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja, nach Änderungen)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Prüfung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.