T 0810/98 vom 29.09.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T081098.20000929
- Datum der Entscheidung
- 29. September 2000
- Aktenzeichen
- T 0810/98
- Online am
- 5. Oktober 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94925347.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Selektion und Detektion mindestens zweier Spektralbereiche eines Lichtstrahls
- Name des Antragstellers
- Leica Microsystems Heidelberg GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung: Seite 1, eingereicht mit Brief vom 25. Juli 2000 und
Seiten 2 bis 14, eingereicht mit Brief vom 16. Januar 1998;
Ansprüche: 1 bis 3, eingereicht mit Brief vom 25. Juli 2000,
4. bis 22, eingereicht mit Brief vom 16. Januar 1998;
Zeichnungen: Blatt 1/5 bis 5/5, wie ursprünglich eingereicht.