T 0839/98 vom 09.04.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T083998.20020409
- Datum der Entscheidung
- 9. April 2002
- Aktenzeichen
- T 0839/98
- Online am
- 2. Mai 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92109425.6
- IPC-Klasse
- B24B 19/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum numerisch gesteuerten Schleifen von Nocken einer Nockenwelle
- Name des Antragstellers
- Schaudt Mikrosa BWF GmbH
- Name des Einsprechenden
- Erwin Junker Maschinenfabrik GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (verneint) - Hauptantrag
Erfinderische Tätigkeit (verneint) - Hilfsantrag - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.