T 0908/98 vom 06.12.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T090898.20021206
- Datum der Entscheidung
- 6. Dezember 2002
- Aktenzeichen
- T 0908/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95924165.4
- IPC-Klasse
- H01L 21/98
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung einer dreidimensionalen Schaltungsanordnung
- Name des Antragstellers
- Infineon Technologies AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0860/93
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung: Seiten 1 und 1A eingereicht mit Schreiben vom 6. November 2002
Seiten 2 bis 12 wie ursprünglich eingereicht
Ansprüche: Nummer 1 bis 7 gemäß Hilfsantrag eingereicht mit Schreiben vom 26. Juni 1998
Zeichnungen: Blatt 1/3 bis 3/3 wie ursprünglich eingereicht.