T 0930/98 vom 21.09.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T093098.20000921
- Datum der Entscheidung
- 21. September 2000
- Aktenzeichen
- T 0930/98
- Online am
- 28. November 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92907285.8
- IPC-Klasse
- E02D 3/10E02B 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Durch Klebeverbindungen hergestellte Wassergewinnungselemente und deren Verwendung
- Name des Antragstellers
- LAUSITZER BRAUNKOHLE AKTIENGESELLSCHAFT (LAUBAG)
- Name des Einsprechenden
- PUMPENBOESE KG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht), erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.