European Patent Office

T 0975/98 vom 18.10.2000

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2000:T097598.20001018
Datum der Entscheidung
18. Oktober 2000
Aktenzeichen
T 0975/98
Online am
14. November 2000
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
94107572.3
IPC-Klasse
F01L 3/08
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Ventilschaftdichtung
Name des Antragstellers
Firma Carl Freudenberg
Name des Einsprechenden
CR Elastomere GmbH
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - rückschauende Betrachtungsweise
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.