T 0996/98 vom 05.07.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T099698.20010705
- Datum der Entscheidung
- 5. Juli 2001
- Aktenzeichen
- T 0996/98
- Online am
- 18. Oktober 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91101256.5
- IPC-Klasse
- G06F 7/00H04L 12/56
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Schaltungsanordnung zur Verwaltung gleicher Einheiten sowie Vermittlungselement
- Name des Antragstellers
- Alcatel SEL Aktiengesellschaft, et al
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.