T 1002/98 vom 08.02.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T100298.20010208
- Datum der Entscheidung
- 8. Februar 2001
- Aktenzeichen
- T 1002/98
- Online am
- 1. März 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93120576.9
- IPC-Klasse
- C08G 69/36
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Formkörper aus Copolyamiden mit langkettigen Polyamideinheiten
- Name des Antragstellers
- EMS-INVENTA AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - nicht naheliegende Merkmalskombination
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent zu erteilen auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung eingereichten Ansprüche 1 bis 3 und einer daran noch anzupassenden Beschreibung.