T 1075/98 (Tierfuttermittelsupplement/DEGUSSA) vom 18.04.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T107598.20020418
- Datum der Entscheidung
- 18. April 2002
- Aktenzeichen
- T 1075/98
- Online am
- 13. Juni 2002
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 92115390.4
- IPC-Klasse
- A23K 1/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Tierfuttermittelspupplement auf Fermentationsbrühe-Aminosäurebasis, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
- Name des Antragstellers
- Degussa AG
- Name des Einsprechenden
- Ajinomoto Co., Inc.
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nein - naheliegende Proteinreduzierung zur Verbesserung der Umweltverträglichkeit des Tierfuttermittelsupplements
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.