European Patent Office

T 0080/99 vom 07.03.2001

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2001:T008099.20010307
Datum der Entscheidung
7. März 2001
Aktenzeichen
T 0080/99
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
88908151.9
IPC-Klasse
B27N 3/24
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von Holzspanplatten u. dgl. und entsprechende Doppelbandpressen
Name des Antragstellers
Valmet Panelboard GmbH
Name des Einsprechenden
01) G. Siempelkamp GmbH & Co.
02) Maschinenfabrik J. Dieffenbacher GmbH & Co.
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
G 0009/92
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.