T 0094/99 vom 11.01.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T009499.20010111
- Datum der Entscheidung
- 11. Januar 2001
- Aktenzeichen
- T 0094/99
- Online am
- 13. Februar 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94925384.3
- IPC-Klasse
- G06M 1/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Lastwechselzähler
- Name des Antragstellers
- Hohmann, Jörg, et al
- Name des Einsprechenden
- HYDRA-TIGHT LIMITED
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 114(2) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Haupt- und Hilfsanträge, nein)
Spät vorgebrachte Tatsachen - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.