T 0152/99 vom 19.09.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T015299.20000919
- Datum der Entscheidung
- 19. September 2000
- Aktenzeichen
- T 0152/99
- Online am
- 13. Oktober 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92905571.3
- IPC-Klasse
- G01N 27/417G01N 27/407
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Grenzstromsonde zur Messung des Partialdrucks von Gasen
- Name des Antragstellers
- Heraeus Electro-Nite International N.V.
- Name des Einsprechenden
- Robert Bosch GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nach Änderung bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Patentanspruch
gemäß Anhang 2 der angefochtenen Entscheidung und erneut überreicht in der mündlichen Verhandlung;
Beschreibung
Spalten 1 bis 4 und Einschub gemäß Blatt A, überreicht in der mündlichen Verhandlung;
Zeichnung
Figur 1 wie in der Patentschrift.