T 0158/99 vom 30.01.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T015899.20010130
- Datum der Entscheidung
- 30. Januar 2001
- Aktenzeichen
- T 0158/99
- Online am
- 15. Februar 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92111496.3
- IPC-Klasse
- F27B 9/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Durchlaufofen für die Wärmebehandlung von Kleinteilen mit einer Spannvorrichtung für ein innenliegendes Förderband
- Name des Antragstellers
- WOLFGANG KOHNLE WÄRMEBEHANDLUNGSANLAGEN GmbH
- Name des Einsprechenden
- Ipsen International GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 102(3)(a) 1973European Patent Convention Art 113(2) 1973
- Schlagwörter
- Widerruf auf Veranlassung des Patentinhabers
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent Nr. 0 522 503 wird widerrufen.