European Patent Office

T 0167/99 vom 07.08.2001

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2001:T016799.20010807
Datum der Entscheidung
7. August 2001
Aktenzeichen
T 0167/99
Online am
28. September 2001
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
94116381.8
IPC-Klasse
F16L 11/08
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Kraftfahrzeugkühlwasserschlauch
Name des Antragstellers
Continental Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
Phoenix Aktiengesellschaft
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.