T 0186/99 vom 22.12.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T018699.20001222
- Datum der Entscheidung
- 22. Dezember 2000
- Aktenzeichen
- T 0186/99
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92108899.3
- IPC-Klasse
- G01F 1/84
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Coriolis-Massendurchflußmeßgerät
- Name des Antragstellers
- Krohne AG
- Name des Einsprechenden
- Endress + Hauser Flowtec AG
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Definition der Erfindung anhand von unüblichen Merkmalen
Keine sich aus dem Akteninhalt ergebende eindeutige Unterscheidung vom Stand der Technik
Beweislast im Einspruchsverfahren
Mitwirkungspflicht des Patentinhabers
Zurückverweisung an die Einspruchsabteilung - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.