T 0356/99 vom 17.05.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T035699.20010517
- Datum der Entscheidung
- 17. Mai 2001
- Aktenzeichen
- T 0356/99
- Online am
- 23. Mai 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95106923.6
- IPC-Klasse
- C08G 64/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Durch ihre Endgruppen UV-stabilisierte aromatische Polycarbonate
- Name des Antragstellers
- BAYER AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Entscheidung über die Beschwerde - Ermessensausübung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Prüfung unter Zugrundelegung des nun einzigen Anspruchs (gemäß "2. Hilfsantrag", datiert "12.03.1999") zurückverwiesen.