European Patent Office

T 0475/99 vom 09.09.2002

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2002:T047599.20020909
Datum der Entscheidung
9. September 2002
Aktenzeichen
T 0475/99
Online am
12. September 2002
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
92114047.1
IPC-Klasse
B21B 1/26
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Erzeugung von Warmbreitband
Name des Antragstellers
SMS Demag AG
Name des Einsprechenden
Voest-Alpine Industrieanlagen GmbH
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.