European Patent Office

T 0650/99 (Hydrogenierung/BASF) vom 08.07.2003

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2003:T065099.20030708
Datum der Entscheidung
8. Juli 2003
Aktenzeichen
T 0650/99
Online am
18. August 2003
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
93114621.1
IPC-Klasse
C07C 29/149
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von 2-Methyl-1,4-butandiol und 3- Methyltetrahydrofuran
Name des Antragstellers
BASF Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
Mitsubishi Gas Chemical Company, Inc.
Kammer
3.3.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein) - naheliegende Lösung
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.