T 0684/99 vom 08.04.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T068499.20030408
- Datum der Entscheidung
- 8. April 2003
- Aktenzeichen
- T 0684/99
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93114316.8
- IPC-Klasse
- C08L 23/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Polyolefin-Formmasse mit breitem Schmelzbereich, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
- Name des Antragstellers
- Basell Polyolefine GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit, Ausführbarkeit (nein) - nicht über die gesamte Anspruchsbreite
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.