T 0766/99 (Neuheit einer Auswahl) vom 26.02.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T076699.20020226
- Datum der Entscheidung
- 26. Februar 2002
- Aktenzeichen
- T 0766/99
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93810820.6
- IPC-Klasse
- C22C 1/03
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kornfeinungsmittel für Aluminium-Gußlegierungen insbesondere Aluminium-Silizium-Gußlegierungen
- Name des Antragstellers
- ALUMINIUM RHEINFELDEN GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit einer Auswahl (nein), Legierung
Erfinderische Tätigkeit (nein), Verfahren - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1122/02
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.