T 0792/99 vom 07.11.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T079299.20001107
- Datum der Entscheidung
- 7. November 2000
- Aktenzeichen
- T 0792/99
- Online am
- 7. Dezember 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95111042.8
- IPC-Klasse
- B62D 65/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kraftfahrzeugmodul und Verfahren zu seiner Montage
- Name des Antragstellers
- ADAM OPEL AG
- Name des Einsprechenden
- Renault Automation
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 113(1) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Fernbleiben der Patentinhaberin von der mündlichen Verhandlung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.