T 0830/99 vom 31.07.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T083099.20010731
- Datum der Entscheidung
- 31. Juli 2001
- Aktenzeichen
- T 0830/99
- Online am
- 13. September 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92120370.9
- IPC-Klasse
- F16L 47/04F16L 19/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Rohranschlussverbindung
- Name des Antragstellers
- WIRA FAHRZEUG- UND MASCHINENTEILE GmbH
- Name des Einsprechenden
- arco Armaturenfabrik Obrigheim GmbH & Co.
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.