T 1023/99 vom 05.03.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T102399.20010305
- Datum der Entscheidung
- 5. März 2001
- Aktenzeichen
- T 1023/99
- Online am
- 7. Mai 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96109520.5
- IPC-Klasse
- A61B 17/58
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Osteosynthese-Hilfsmittel zur Versorgung subtrochanterer, pertrochanterer und Schenkelhalsfrakturen
- Name des Antragstellers
- ENDOCARE AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein: Hauptantrag; ja: Hilfsantrag)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtenen Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit dem in der mündlichen Verhandlung eingereichten einzigen Anspruch (Hilfsantrag) sowie mit noch anzupassender Beschreibung und Zeichnung(en) zu erteilen.