T 1033/99 vom 07.03.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T103399.20020307
- Datum der Entscheidung
- 7. März 2002
- Aktenzeichen
- T 1033/99
- Online am
- 25. März 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95923338.8
- IPC-Klasse
- G01N 15/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur gezielten Entnahme von Komponenten aus komplexen Mischungen
- Name des Antragstellers
- Evotec OAI AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.