T 1063/99 vom 11.02.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T106399.20030211
- Datum der Entscheidung
- 11. Februar 2003
- Aktenzeichen
- T 1063/99
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92119157.3
- IPC-Klasse
- B22D 11/128
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Stranggießen von Brammen oder Blöcken
- Name des Antragstellers
- SMS Schloemann-Siemag AG
- Name des Einsprechenden
- DANIELI & C. OFFICINI MECCANICHE S.p.A.
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit - rückschauende Betrachtungsweise
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent auf der Grundlage der am 17. Dezember 2002 eingegangenen Unterlagen - Patentansprüche 1 bis 3, angepaßte Beschreibung und Figuren 1 bis 3 - aufrechtzuerhalten.