T 1096/99 vom 19.07.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T109699.20020719
- Datum der Entscheidung
- 19. Juli 2002
- Aktenzeichen
- T 1096/99
- Online am
- 13. August 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92109976.8
- IPC-Klasse
- F23N 5/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen einer Flamme
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- Siemens Building Technologies AG, C-IPR
Stiebel Eltron GmbH & Co. KG
G. Kromschröder Aktiengesellschaft - Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 123 1973
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Patentansprüche 1 bis 5, überreicht in der mündlichen Verhandlung;
- Beschreibung, Spalten 1, 2, 5 und 6, überreicht in der mündlichen Verhandlung;
- Beschreibung, Spalten 3 und 4 sowie Figuren 1 bis 3 der Patentschrift.