W 0015/05 vom 15.09.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:W001505.20050915
- Datum der Entscheidung
- 15. September 2005
- Aktenzeichen
- W 0015/05
- Online am
- 7. Oktober 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- PCT/EP2004/001301
- IPC-Klasse
- H01M 8/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Brennstoffzellensystem mit wenigstens einer Brennstoffzelle und einem Gaserzeugungssystem
- Name des Antragstellers
- DaimlerChrysler AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- Patent Cooperation Treaty R 13(1)Patent Cooperation Treaty R 13(2)Patent Cooperation Treaty R 40(2)
- Schlagwörter
- A posteriori - Uneinheitlichkeit
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Der Widerspruch wird zurückgewiesen.