European Patent Office

W 0023/07 (Nahrungsergänzungsmittel/CHEM. FABRIK BUDENHEIM KG) vom 11.11.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:W002307.20081111
Datum der Entscheidung
11. November 2008
Aktenzeichen
W 0023/07
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
PCT/EP2006/062418
IPC-Klasse
A61K 33/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Nahrungsergänzungsmittel
Name des Antragstellers
Chemische Fabrik Budenheim KG und BK Giulini GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.3.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Uneinheitlichkeit (ja): Einzige allgemeine Idee nicht neu
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsforme1

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Der Widerspruch wird zurückgewiesen.