W 0014/89 vom 26.01.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:W001489.19900126
- Datum der Entscheidung
- 26. Januar 1990
- Aktenzeichen
- W 0014/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- -
- IPC-Klasse
- A61K 31/55
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Thienatricyden
- Name des Antragstellers
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- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- Patent Cooperation Treaty Art 17(3)(a)Patent Cooperation Treaty R 40(1)
- Schlagwörter
- Aufforderung zur Zahlung zusätzlicher Recherchengebühr
Keine nachvollziehbare Begründung ohne Berücksichtigung der zugrundeliegenden Aufgabe - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Aufforderung der IRB wird als rechtsunwirksam aufgehoben.
2. Die Rückzahlung der zusätzlich entrichteten Recherchengebühr wird angeordnet.