European Patent Office

W 0005/90 vom 30.05.1990

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1990:W000590.19900530
Datum der Entscheidung
30. Mai 1990
Aktenzeichen
W 0005/90
Online am
4. Juli 1990
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
-
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
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Name des Antragstellers
-
Name des Einsprechenden
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Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Nicht-Einheitlichkeit a posteriori (bejaht)
Orientierungssatz
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Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Der Widerspruch wird zurückgewiesen.