European Patent Office

W 0007/91 (Fettoxidation) vom 18.06.1991

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1991:W000791.19910618
Datum der Entscheidung
18. Juni 1991
Aktenzeichen
W 0007/91
Online am
18. September 1991
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
-
IPC-Klasse
C07D 301/14
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von Kunststoffen aus rohen Fetten und Ölen
Name des Antragstellers
-
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.3.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Mangelnde Einheitlichkeit a posteriori (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Der Widerspruch gemäß Regel 40.2 (c) PCT wird zurückgewiesen.