W 0026/92 vom 08.07.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:W002692.19920708
- Datum der Entscheidung
- 8. Juli 1992
- Aktenzeichen
- W 0026/92
- Online am
- 20. Juli 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- -
- IPC-Klasse
- F02G 1/057F02G 1/04F01K 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur freien Umwandlung von Wärme und Arbeit ineinander und zum näherungsweisen Austauschen der Temperaturen zweier Wärmeträger durch Wärmeübertragung
- Name des Antragstellers
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- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- Patent Cooperation Treaty Art 17(3)(a)Patent Cooperation Treaty R 13(1)Patent Cooperation Treaty R 13(2)(ii)
- Schlagwörter
- Uneinheitlichkeit a posteriori (bejaht)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Der Widerspruch wird zurückgewiesen.