T 0296/01 vom 02.12.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T029601.20041202
- Datum der Entscheidung
- 2. Dezember 2004
- Aktenzeichen
- T 0296/01
- Online am
- 27. Januar 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95939293.7
- IPC-Klasse
- D01F 2/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung cellulosischer Formkörper und ein Garn aus cellulosischen Filamenten
- Name des Antragstellers
- Akzo Nobel N.V.
- Name des Einsprechenden
- Zimmer Aktiengesellschaft
ALCERU Schwarza GmbH
Thüringisches Institut für Textil- und Kunststoff-Forschung
e.V. - Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - bejaht
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.