European Patent Office

T 0475/04 vom 11.05.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T047504.20050511
Datum der Entscheidung
11. Mai 2005
Aktenzeichen
T 0475/04
Online am
7. Juli 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99102139.5
IPC-Klasse
G10K 11/172
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Sandwichwand
Name des Antragstellers
EUROCOPTER DEUTSCHLAND GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.4.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.