T 1221/05 vom 05.03.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T122105.20080305
- Datum der Entscheidung
- 5. März 2008
- Aktenzeichen
- T 1221/05
- Online am
- 23. April 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99123737.1
- IPC-Klasse
- F16K 1/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Rohranordnung mit schwenkbarer Absperrklappe
- Name des Antragstellers
- OHL Gutermuth Industriearmaturen GmbH
- Name des Einsprechenden
- Z & J Technologies GmbH
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (Hauptantrag, Hilfsantrag II, nein; Hilfsantrag III, ja)
Klarheit (Hilfsantrag I, nein)
Erfinderische Tätigkeit (Hilfsantrag III, ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Beschreibung: Seiten 2 bis 5, eingegangen in der mündlichen Verhandlung;
Patentanspruch 1, gemäß Hilfsantrag III, eingereicht am 5. Februar 2008;
Patentansprüche 2 bis 11, eingegangen in der mündlichen Verhandlung;
Zeichnung: Figuren 1 bis 4 wie erteilt.