T 0303/06 vom 17.04.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T030306.20080417
- Datum der Entscheidung
- 17. April 2008
- Aktenzeichen
- T 0303/06
- Online am
- 9. Mai 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99964516.1
- IPC-Klasse
- G10K 11/16F23R 3/28F23M 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verbrennungsvorrichtung und Verfahren zur Verbrennung eines Brennstoffs
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- Alstom Technology Ltd.
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.