T 1390/06 vom 10.12.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T139006.20081210
- Datum der Entscheidung
- 10. Dezember 2008
- Aktenzeichen
- T 1390/06
- Online am
- 25. Februar 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99104065.0
- IPC-Klasse
- B60G 21/05
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Aufhängung einer Starrachse in einem Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug
- Name des Antragstellers
- MAN Nutzfahrzeuge Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- ZF Lemförder GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.