European Patent Office

T 1890/07 vom 23.02.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T189007.20100223
Datum der Entscheidung
23. Februar 2010
Aktenzeichen
T 1890/07
Online am
24. März 2010
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98105349.9
IPC-Klasse
E06B 3/22
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Abschlusselement für Wandöffnungen
Name des Antragstellers
Gayko, Klaus
Name des Einsprechenden
SCHÜCO International KG
Kammer
3.2.08
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen