T 1486/09 vom 25.07.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T148609.20120725
- Datum der Entscheidung
- 25. Juli 2012
- Aktenzeichen
- T 1486/09
- Online am
- 31. August 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06754468.4
- IPC-Klasse
- G08B 17/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Sensorvorrichtung
- Name des Antragstellers
- Cedes AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Klarheit, Neuheit und erfinderische Tätigkeit - ja (nach Änderung)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anweisung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung: Seiten 1, 2, 2a, 2b, 3 bis 9,
Ansprüche: 1 bis 10,
alles eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 25. Juli 2012,
Zeichnung: Figuren 1 bis 3 wie ursprünglich eingereicht.