T 2108/13 (Osmolyte/BITOP) vom 07.05.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T210813.20190507
- Datum der Entscheidung
- 7. Mai 2019
- Aktenzeichen
- T 2108/13
- Online am
- 7. August 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08843988.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- OSMOLYTHALTIGE ZUBEREITUNG ZUR ANWENDUNG BEI TROCKENEN SCHLEIMHÄUTEN
- Name des Antragstellers
- bitop AG
- Name des Einsprechenden
- Merck Patent GmbH
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein), Hilfsantrag 1 (ja)
Zurückverweisung - Hilfsantrag 1 (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 1 (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche Nr. 1 bis 17 des Hilfsantrags 1, eingereicht mit Schreiben vom 7. August 2017.