T 1301/14 (Erfinderische Tätigkeit) vom 08.01.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T130114.20190108
- Datum der Entscheidung
- 8. Januar 2019
- Aktenzeichen
- T 1301/14
- Online am
- 19. Februar 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07003286.7
- IPC-Klasse
- F24F 11/047
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Volumenstromregler, insbesondere für klima- und lüftungstechnische Anlagen
- Name des Antragstellers
- TROX GmbH
- Name des Einsprechenden
- Wildeboer Bauteile GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.