T 0246/15 (Vardenafil enthaltende Arzneimittel / BAYER) vom 13.11.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T024615.20181113
- Datum der Entscheidung
- 13. November 2018
- Aktenzeichen
- T 0246/15
- Online am
- 3. Januar 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03763695.8
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VARDENAFIL HYDROCHLORID TRIHYDRAT ENTHALTENDE ARZNEIMITTEL UND DEREN HERSTELLUNGSVERFAHREN
- Name des Antragstellers
- Bayer Intellectual Property GmbH
- Name des Einsprechenden
- Zentiva k.s.
Accord Healthcare Ltd - Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 100(b)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13
- Schlagwörter
- Hauptantrag und erster Hilfsantrag - Erfinderische Tätigkeit (nein)
Zweiter Hilfsantrag - eingereicht in der mündlichen Verhandlung - zugelassen (ja)
Zweiter Hilfsantrag - Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (nein)
Zweiter Hilfsantrag - Ausreichende Offenbarung (ja)
Zweiter Hilfsantrag - Neuheit (ja)
Zweiter Hilfsantrag - Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1775/19
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit den Ansprüchen des Hilfsantrags 2, eingereicht während der mündlichen Verhandlung vor der Beschwerdekammer, und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.