T 0783/15 vom 18.06.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T078315.20190618
- Datum der Entscheidung
- 18. Juni 2019
- Aktenzeichen
- T 0783/15
- Online am
- 29. August 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09745037.3
- IPC-Klasse
- C09J 153/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- STRAHLENCHEMISCH VERNETZBARE, GESCHÄUMTE SELBSTKLEBEMASSE BASIEREND AUF VINYLAROMATENBLOCKCOPOLYMEREN
- Name des Antragstellers
- tesa SE
- Name des Einsprechenden
- 3M Innovative Properties Company
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Prüfung des Einspruchs - Ermessen der Einspruchsabteilung
Erfinderische Tätigkeit - (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.