T 0492/17 vom 02.07.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T049217.20200702
- Datum der Entscheidung
- 2. Juli 2020
- Aktenzeichen
- T 0492/17
- Online am
- 11. August 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09783537.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ZUSAMMENSETZUNG ZUR VERBESSERUNG DER WIRKSAMKEIT VON HERBIZIDEN
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Syngenta Crop Protection AG
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 (2007)European Patent Convention Art 123(2) (2007)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
Änderungen - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 17 des 4. Hilfsantrags, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer.