MITTEILUNGEN DES EPA
Hinweis der Redaktion Amtsblatt
Auf Anregung zahlreicher Benutzer des Amtsblatts veröffentlicht das EPA ab sofort zu ausgewählten technischen Entscheidungen der Beschwerdekammern zusätzliche Informationen über die betroffenen Patentanmeldungen und Patente.
Zu Patentanmeldungen: die wichtigsten bibliographischen Daten, die Zusammenfassung und ggf. die Zeichnung, die die Erfindung am besten kennzeichnet. Zu erteilten Patenten: die wichtigsten bibliographischen Daten und die o.g. Zeichnung.
Die Veröffentlichung erfolgt in der Verfahrenssprache, vorzugsweise zwischen den Leitsätzen und dem Sachverhalt oder im ersten Teil des Sachverhalts. Sie dient lediglich Informationszwecken und ist nicht Bestandteil der Entscheidung.