European Patent Office
1992

8 - August

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Beilagen / Sonderausgaben
Beilage to OJ 6/1992
Beilage to OJ 7/1992
Beilage to OJ 9/1992
Beilage to OJ 10/1992
Beilage to OJ 12/1992
Beilage 2 to OJ 12/1992
Beilage 3 to OJ 12/1992

    Seiten 488-489

    Referenz: ABl. EPA 1992, 488

    Online-Veröffentlichungsdatum: 31.8.1992

    INTERNATIONALE VERTRÄGE
    Budapester Vertrag

    Internationale Hinterlegungsstellen für Mikroorganismen

    I. Commonwealth Agricultural Bureau (CAB), International Mycological Institute (IMI)

    1. Namensänderung

    Der Name des CAB International Mycological Institute1 ist in International Mycological Institute (IMI) geändert worden2.

    Die Anschrift des IMI ist derzeit noch

    Ferry Lane,

    GB-Kew,

    Surrey TW9 3AF

    Ab Oktober 1992 lautet sie wie folgt:

    Bakeham Lane,

    Englefield Green,

    GB-Egham,

    Surrey TW20 9TY.

    2. Erweiterung und Klarstellung der Liste der Arten von Mikroorganismen

    Die Liste der Arten von Mikroorganismen, die vom IMI zur Hinterlegung angenommen werden3, ist mit Wirkung vom 29. Februar 19922 wie folgt erweitert und klargestellt worden:

    Kulturen von Pilzen (einschließlich Hefen) und Bakterien (einschließlich Actinomyceten) - mit Ausnahme der bekanntermaßen human- und tierpathogenen Arten -, die ohne wesentliche Veränderung ihrer Eigenschaften mittels der herkömmlichen Aufbewahrungsmethoden aufbewahrt werden können.

    Zur Hinterlegung werden vom IMI Organismen bis zur ACDP-Kategorie 24 angenommen.

    Dessen ungeachtet behält sich das IMI das Recht vor, die Hinterlegung von Material abzulehnen, das nach Meinung des Aufbewahrers eine nicht vertretbare Gefahr darstellt oder für eine Handhabung technisch nicht geeignet ist. Das IMI nimmt Organismen an, die ihre Eigenschaften nach Einfrieren in flüssigem Stickstoff oder Gefriertrocknung über einen längeren Zeitraum nicht wesentlich verändern. Bei der Hinterlegung ist eine Erklärung über eine mögliche Pathogenität und die Aufbewahrungsbedingungen abzugeben.

    Die Gebühren für die Hinterlegung bleiben unverändert.

    II. American Type Culture Collection (ATCC)

    Änderung der Liste der Arten von Mikroorganismen und Materialien und des Gebührenverzeichnisses

    Die Liste der Arten von Mikroorganismen und Materialien sowie das Gebührenverzeichnis der ATCC5 sind vom 30. März 19926 wie folgt geändert worden:

    Gebühren für die Abgabe von Kulturen

     

    Je Probe
    US $

    ATCC-KULTUREN

     

    Algen, Bakterien, Bakteriophagen, Hefen,

     

    Pflanzenzellkulturen, Pilze, Plasmide,

     

    Protozoen und Vektoren

     

    Gemeinnützige Einrichtungen in den Vereinigten Staaten

    62,00

    Gemeinnützige Einrichtungen in anderen Ländern

    62,007

    Sonstige Einrichtungen in den Vereinigten Staaten und anderen Ländern

    96,00

    ATCC-ZELLINIEN, EMBRYONEN UND ONKOGENE

     

    Gemeinnützige Einrichtungen in den Vereinigten Staaten

    75,00

    Gemeinnützige Einrichtungen in anderen Staaten

    75,008

    Sonstige Einrichtungen in den Vereinigten Staaten und anderen Ländern

    115,00

    ATCC-VIREN, TIERE UND PFLANZEN, RICKETTSIEN UND CHLAMYDIEN

     

    Gemeinnützige Einrichtungen in den Vereinigten Staaten

    66,00

    Gemeinnützige Einrichtungen in anderen Staaten

    66,009

    Sonstige Einrichtungen in den Vereinigten Staaten und anderen Ländern

    100,00

     

     

    1 vgl. ABl. EPA 1989, 270.

    2 vgl. Industrial Property 1992, 53 bzw. La Propriété Industrielle 1992, 57.

    3 vgl. ABl. EPA 1983, 153.

    4 Advisory Committee on Dangerous Pathogens; Categorization of Pathogens According to Hazard and Categories of Containment, HMSO, London, 1990.

    5 vgl. ABl. EPA 1991, 415.

    6 vgl. Industrial Property 1992, 54 bzw. La Propriété industrielle 1992, 58.

    7 Pro Kultur wird eine Zuschlagsgebühr in Höhe von US $ 34,00 für den Verwaltungs- und Bearbeitungsaufwand erhoben.

    8 Pro Kultur wird eine Zuschlagsgebühr in Höhe von US $ 40,00 für den Verwaltungs- und Bearbeitungsaufwand erhoben.

    9 Pro Kultur wird eine Zuschlagsgebühr in Höhe von US $ 34,00 für den Verwaltungs- und Bearbeitungsaufwand erhoben.

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