VERWALTUNGSRAT
Beschlüsse des Verwaltungsrats
Beschluß des Verwaltungsrats vom 11. Dezember 1992 zur Weiterführung des Forschungsfonds der Europäischen Patentorganisation
DER VERWALTUNGSRAT DER EUROPÄISCHEN PATENTORGANISATION -
gestützt auf seinen Beschluß vom 8. Oktober 1987 über die Einrichtung und Verwaltung eines Forschungsfonds der Europäischen Patentorganisation -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Der Forschungsfonds der Europäischen Patentorganisation wird ab 1. Januar 1993 für einen Zeitraum von fünf Jahren weitergeführt und mit einer Million DEM aus dem Haushalt der Organisation ausgestattet.*
Artikel 2
Dieser Beschluß tritt am 11. Dezember 1992 in Kraft.
Geschehen zu München am 11. Dezember 1992.
Für den Verwaltungsrat
Der Präsident
JEAN-CLAUDE COMBALDIEU
* Die Vorschriften über den Forschungsfonds vom 10. Dezember 1987, ABl. EPA 1988, 162, und die Durchführungsbestimmungen vom 4. März 1988, ABl. EPA 1988, 189, gelten unverändert weiter.
Eine Broschüre über den Forschungsfonds und Antragsformulare sind beim EPA in München kostenlos erhältlich.