MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des Präsidenten
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 1. September 1993 über anerkannte Hinterlegungsstellen für Mikroorganismen
1. Die nachstehende Hinterlegungsstelle hat den Status einer internationalen Hinterlegungsstelle nach Artikel 7 des Budapester Vertrags über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren erlangt.
Die Arten von Mikroorganismen, die von dieser Institution zur Hinterlegung angenommen werden, sind zusammen mit weiteren technischen Informationen in La Propriété Industrielle 1993, 216 bzw. Industrial Property 1993, 212 aufgeführt.
Korean Cell Line Research Foundation (KCLRF)
Cancer Research Institute
Seoul National University College of Medicine
28 Yungon-dong, Chongno-gu
Seoul, 110-799
Republik Korea
Erwerb des Status: 31. August 1993
2. Da die Europäische Patentorganisation am 26. August 1980 die Erklärung nach Artikel 9 des Budapester Vertrags abgegeben hat (s. ABl. EPA 1980, 380), erkennt das EPA die bei der obengenannten Institution in ihrer Eigenschaft als internationale Hinterlegungsstelle vorgenommene Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke der Regeln 28 und 28a EPÜ an. Damit werden auch die Tatsache und der Zeitpunkt der Hinterlegung, wie sie von dieser Hinterlegungsstelle angegeben werden, sowie die Tatsache anerkannt, daß die gelieferten Proben vom hinterlegten Mikroorganismus stammen.